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Kommunalwahlen im Kreis Pinneberg und in der Gemeinde Halstenbek

Rainer Urban ist Ihr Kandidat für die KWGP in Halstenbek

Was hat Rainer Urban in den letzten zwei Wahlperioden in der Gemeindevertretung Halstenbek als Ihr Abgeordneter für Sie erreichen können?

Für die Gemeindevertretung von Halstenbek, die seit Jahren von einem Konglomerat aus CDU und Grünen dominiert wird, war es wichtig, dass eine von den „Großen Parteien“ unabhängige Stimme fatale Beschlüsse sichtbar macht und versucht sich besorgniserregenden Entwicklungen entgegenzustellen.

Rainer Urban hat Ansinnen von Bürgern aufgegriffen und Verbesserungsvorschläge für das Gemeinwesen gemacht. Das hat Rainer Urban als seinen politischen Auftrag verstanden und hat sein von den Halstenbekern erteiltes Mandat nach besten Wissen und Gewissen ausgeübt. Fraktionszwänge in der „liberalen Fraktion“ führten dann aber zum Austritt und der Hinwendung zur Kreis-Wählergemeinschaft Pinneberg KWGP mit ihrer wirtschaftsliberalen Grundhaltung und einem durchweg von Unternehmern besetzten Vorstand.

Als einziger Gemeindevertreter, von immerhin 36, hat Urban gegen die wesentliche Erhöhung der Grundsteuer gestimmt. Jeder betroffene Halstenbeker weiss, wieviel Geld das für ihn selbst ist. Herwart Straub und Rainer Urban hatten immer und immer wieder darauf hingewiesen, dass sie einer exorbitanten Verschuldung der Gemeinde nicht zustimmen werden, weil sie vermeidbar gewesen ist. Lag die Gemeinde vor 10 Jahren noch mit ca. 7 Mio. Euro im Plus, so beläuft sich heute die Verschuldung auf mehr als 60 Mio. Euro.  Somit hat die Gemeinde umgerechnet auf jeden der 18.000 Einwohner Schulden von 3.333,33 aufgenommen, ohne das auch nur ein zusätzlicher Lehrer für unsere Schulen abgestellt worden wäre. Das ist nicht nur schlechte, sondern überhaupt keine Haushaltspolitik, zumal noch jedes Jahr Millionen Euro neuer Schulden durch den „nicht ausgeglichenen Verwaltungshaushalt“ hinzukommen. Gott sei Dank haben unsere Nachbargemeinden Rellingen und Schenefeld durch gutes Haushalten diese Probleme nicht und könnten als gutes Beispiel dienen.

Als Mittler im Streit um die Übernahme und die notwendig gewordenen Reparaturarbeiten des Kreiseigenen Wolfgang-Borchert-Gymnasiums WoBo durch die Gemeinde Halstenbek, konnte unter der Mitwirkung des Finanzausschussvorsitzenden des Kreises Pinneberg, Klaus G. Bremer und der Bürgermeisterin, eine Einigung auf einen Gutachter erfolgen. Unter der Vermeidung von Prozesskosten in Höhe von ca. 20% des Streitwertes von rund 11 Mio. Euro war das ein großes Ersparnis. Das Gutachten ergab dann eine Kostenbeteiligung des Kreises von 7,8 Mio. Euro.
Initiator der Aktion war Rainer Urban, Ihr KWGP-Kandidat für Halstenbek. 

Eine Lösung für das seit über 10 Jahre bestehende Stauproblem bei den Autobahnzubringern der „Staugemeinde Halstenbek“ wurde vor drei Jahren gefunden. Die Kreis-Verkehrsbehörde legte einen Plan vor, mit dessen Durchführung eine Verkehrsverbesserung von vergleichsweisen Schulnotenvergleich von Note 6 auf Note 2 erfolgt wäre, bei einem Kostenanteil der Gemeinde von lediglich 90 Tsd. Euro. Der Löwenanteil der Ausbaukosten von annähernd 800 Tsd. Euro übernimmt der Kreis. Die Kosten sind alle bereits seit über drei Jahren von allen beteiligten Gremien beschlossen und genehmigt und somit verfügbar. Warum nicht gebaut wird, das verstehe wer will. Fadenscheinige Ausreden lösen nicht das Stauproblem in Halstenbek.
Initiator der Aktion war Rainer Urban, Ihr KWGP-Kandidat für Halstenbek.

Seit Jahren ist eine Busverbindung von Halstenbek direkt in die Nachbargemeinde Schenefeld ein Anliegen von Rainer Urban gewesen. Seit im letzten Jahr auch der Gemeindevertreter und Kreistagsabgeordnete Helmuth Jahnke sich ebenfalls der Sache angenommen hatte, fährt ein Bus quasi auf neuer Strecke vom Bahnhof Halstenbek über die Dockenhudener Chaussee, Blankeneser Chaussee, Osterbrooksweg zum Stadtzentrum Schenefeld. Ein Dank auch an dieser Stelle an den HVV, der diesen Wunsch schließlich realisierte.

Unser Halstenbek - Ihre Entscheidung

  • Die Ziele der KWGP für die nächsten 5 Jahre:
  • Keine weitere Neuverschuldung
  • Finanzhaushalt sanieren
  • Keine weiteren Steuererhöhungen
  • Konsequentes Wirtschaftswachstum
  • Ansiedlung von Gewerbe schafft neue Arbeitsplätze
  • Erhöhung der Einkommen- und Gewerbesteuereinnahmen
  • Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnraum
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf
  • Ausreichende Anzahl von Kita-Plätzen
  • Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
  • Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, auch zur Minderung von „Verstauungen“ bei den Autobahnzufahrten

 

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